Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – EverN Boutique
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten folgende Begriffsbestimmungen:
Widerrufsfrist: Der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann.
Verbraucher: Jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Tag: Ein Kalendertag.
Dauerschuldverhältnis: Ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- oder Abnahmeverpflichtung über einen bestimmten Zeitraum verteilt ist.
Dauerhafter Datenträger: Jedes Medium, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie für einen angemessenen Zeitraum zugänglich sind und unverändert wiedergegeben werden können.
Widerrufsrecht: Das Recht des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist den Fernabsatzvertrag zu widerrufen.
Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet.
Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Fernabsatzsystems geschlossen wird, wobei bis einschließlich des Vertragsschlusses ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwendet werden.
Fernkommunikationsmittel: Jedes Kommunikationsmittel, das zum Abschluss eines Vertrages genutzt werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig persönlich anwesend sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.
Artikel 2 – Widerrufsrecht
Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Während der Widerrufsfrist hat der Verbraucher das Produkt und dessen Verpackung sorgfältig zu behandeln.
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er das Produkt einschließlich sämtlichen gelieferten Zubehörs – soweit vernünftigerweise möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung gemäß den angemessenen Anweisungen des Unternehmers zurückzusenden.
Artikel 3 – Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden Fernabsatzvertrag zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher.
Vor Abschluss des Fernabsatzvertrages wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.
Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Vertragsabschluss darauf hingewiesen, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf Wunsch kostenlos zugesandt werden.
Wird der Vertrag auf elektronischem Weg geschlossen, können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher elektronisch so zur Verfügung gestellt werden, dass sie auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden können.
Gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen besondere Bedingungen für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen, finden beide Regelwerke Anwendung. Im Falle widersprüchlicher Bestimmungen kann sich der Verbraucher stets auf die für ihn günstigste Regelung berufen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Nicht geregelte Sachverhalte sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszulegen.
Artikel 4 – Das Angebot
Ist ein Angebot nur für einen begrenzten Zeitraum gültig oder an besondere Bedingungen geknüpft, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben.
Alle Angebote sind freibleibend. Der Unternehmer behält sich das Recht vor, Angebote jederzeit zu ändern oder anzupassen.
Das Angebot enthält eine vollständige und zutreffende Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen.
Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, damit der Verbraucher das Angebot angemessen beurteilen kann.
Verwendete Produktabbildungen stellen die angebotenen Produkte möglichst originalgetreu dar.
Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot verpflichten den Unternehmer nicht.
Alle Abbildungen und Produktspezifikationen dienen ausschließlich der Veranschaulichung und können keine Grundlage für Schadensersatzansprüche oder eine Vertragsauflösung bilden.
Jedes Angebot enthält die Informationen, die für den Verbraucher erforderlich sind, um seine Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Annahme des Angebots eindeutig zu erkennen. Hierzu gehören insbesondere:
- gegebenenfalls anfallende Versandkosten;
- der Ablauf des Vertragsabschlusses;
- das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts;
- Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsbedingungen;
- die Gültigkeitsdauer des Angebots;
- etwaige Kosten der Fernkommunikation;
- ob und wie der Vertrag gespeichert wird;
- die Möglichkeit, Eingabefehler vor Vertragsabschluss zu erkennen und zu berichtigen;
- die verfügbaren Vertragssprachen;
- Verhaltenskodizes, denen der Unternehmer unterliegt;
- die Mindestlaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen;
- verfügbare Größen, Farben oder Materialien.
Artikel 5 – Vertragsschluss
Vorbehaltlich der Bestimmungen in Artikel 4 kommt der Vertrag zustande, sobald der Verbraucher das Angebot annimmt und die darin genannten Bedingungen erfüllt.
Nimmt der Verbraucher das Angebot elektronisch an, bestätigt der Unternehmer den Eingang dieser Annahme unverzüglich auf elektronischem Wege.
Solange diese Bestätigung dem Verbraucher noch nicht zugegangen ist, kann dieser den Vertrag widerrufen.
Bei elektronisch geschlossenen Verträgen trifft der Unternehmer angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Internetumgebung.
Ist eine elektronische Zahlung möglich, werden geeignete Sicherheitsmaßnahmen angewendet.
Der Unternehmer ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen zu prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann.
Ergibt diese Prüfung berechtigte Gründe, kann der Unternehmer eine Bestellung ablehnen oder deren Ausführung von besonderen Bedingungen abhängig machen.
Der Unternehmer stellt dem Verbraucher zusammen mit dem Produkt oder der Dienstleistung schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger mindestens folgende Informationen zur Verfügung:
- die Anschrift, an die sich der Verbraucher mit Beschwerden wenden kann;
- Informationen über die Ausübung des Widerrufsrechts oder dessen Ausschluss;
- Informationen über Garantien und Kundendienst;
- die in Artikel 4 genannten Angaben, sofern diese nicht bereits vor Vertragsabschluss bereitgestellt wurden;
- die Bedingungen für die Kündigung von Verträgen mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr.
Jeder Vertrag wird unter dem Vorbehalt ausreichender Warenverfügbarkeit geschlossen.
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware durch den Verbraucher oder einen von ihm benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist.
Während der Widerrufsfrist wird der Verbraucher das Produkt und dessen Verpackung sorgfältig behandeln. Er wird das Produkt nur insoweit auspacken oder benutzen, wie es erforderlich ist, um zu entscheiden, ob er es behalten möchte.
Möchte der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, muss er den Unternehmer innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware per E-Mail oder schriftlich darüber informieren.
Nach dieser Mitteilung muss der Verbraucher die Ware innerhalb von 30 Tagen zurücksenden.
Der Verbraucher trägt die Beweislast dafür, dass die Ware rechtzeitig zurückgesandt wurde, beispielsweise durch einen Versandbeleg.
Nach Ablauf dieser Fristen gilt der Kauf als endgültig.
Artikel 7 – Kosten im Falle eines Widerrufs
Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Hat der Verbraucher bereits eine Zahlung geleistet, wird der Unternehmer den gezahlten Betrag schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der Rücksendung oder nach Vorlage eines Versandnachweises erstatten.
Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht für bestimmte Produkte ausschließen, sofern dies vor Vertragsabschluss ausdrücklich angegeben wurde.
Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist ausschließlich möglich für Produkte:
- die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden;
- die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesandt werden können;
- die schnell verderben oder verfallen können;
- deren Preis von Schwankungen auf den Finanzmärkten abhängt;
- einzelne Zeitungen oder Zeitschriften;
- Audio-, Video- oder Softwareprodukte, deren Versiegelung nach der Lieferung geöffnet wurde;
- Hygieneartikel, deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Artikel 9 – Preise
Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und Dienstleistungen nicht erhöht, es sei denn, dies ist auf gesetzliche Änderungen, beispielsweise der Mehrwertsteuer, zurückzuführen.
Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise von Schwankungen auf den Finanzmärkten abhängen, können mit variablen Preisen angeboten werden.
Preiserhöhungen innerhalb von drei Monaten nach Vertragsabschluss sind ausschließlich zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Bestimmungen beruhen.
Nach Ablauf von drei Monaten sind Preiserhöhungen nur zulässig, wenn:
- sie auf gesetzlichen Vorschriften beruhen; oder
- der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung zu kündigen.
Alle Preise gelten vorbehaltlich Druck- und Schreibfehlern.
Der Unternehmer haftet nicht für die Folgen offensichtlicher Preisfehler und ist nicht verpflichtet, Produkte zu einem fehlerhaft angegebenen Preis zu liefern.
Artikel 10 – Vertragsgemäßheit und Gewährleistung
Der Unternehmer gewährleistet, dass die gelieferten Produkte und Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen sowie den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
Eine vom Hersteller oder Unternehmer gewährte Garantie lässt die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers unberührt.
Mängel oder Falschlieferungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt schriftlich zu melden.
Die Produkte müssen in der Originalverpackung und in unbenutztem Zustand zurückgesendet werden.
Die Gewährleistung gilt nicht, wenn:
- der Verbraucher die Produkte selbst verändert oder repariert hat;
- die Produkte unsachgemäß verwendet wurden;
- Schäden durch Fahrlässigkeit oder Nichtbeachtung der Anweisungen entstanden sind;
- der Mangel auf gesetzliche Vorschriften hinsichtlich der verwendeten Materialien zurückzuführen ist.
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
Der Unternehmer wird bei der Annahme und Ausführung von Bestellungen größtmögliche Sorgfalt walten lassen.
Vorbehaltlich der Bestimmungen in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden angenommene Bestellungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen, ausgeführt, sofern keine längere Lieferfrist vereinbart wurde.
Kommt es zu einer Lieferverzögerung oder kann eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden, wird der Verbraucher spätestens 30 Tage nach Aufgabe der Bestellung darüber informiert.
In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag kostenlos zu kündigen und gegebenenfalls Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.
Nach einer Vertragsauflösung erstattet der Unternehmer den bereits gezahlten Betrag schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen.
Sollte ein bestelltes Produkt nicht mehr verfügbar sein, bemüht sich der Unternehmer, einen gleichwertigen Ersatzartikel anzubieten. Der Verbraucher wird spätestens bei der Lieferung darüber informiert. Für Ersatzartikel gilt das gesetzliche Widerrufsrecht uneingeschränkt.
Das Risiko einer Beschädigung oder eines Verlustes der Ware geht erst mit der Übergabe an den Verbraucher oder einen von ihm benannten Dritten auf den Verbraucher über.
Artikel 12 – Laufzeitverträge: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Kündigung
Der Verbraucher kann einen Vertrag auf unbestimmte Zeit, der die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen betrifft, jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
Ein Vertrag mit einer festen Laufzeit kann zum Ende der vereinbarten Laufzeit ebenfalls mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat gekündigt werden.
Der Verbraucher kann:
- jederzeit kündigen;
- den Vertrag auf dieselbe Weise kündigen, wie er abgeschlossen wurde;
- stets dieselbe Kündigungsfrist in Anspruch nehmen, die auch für den Unternehmer gilt.
Verlängerung
Ein Vertrag mit einer festen Laufzeit über die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen darf nicht stillschweigend um eine weitere feste Laufzeit verlängert werden.
Ausgenommen hiervon sind gesetzlich zulässige Verlängerungen von Zeitungs- oder Zeitschriftenabonnements.
Laufzeit
Hat ein Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr, kann der Verbraucher den Vertrag nach Ablauf eines Jahres jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
Artikel 13 – Zahlung
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind fällige Beträge innerhalb von sieben Werktagen zu bezahlen.
Bei Dienstleistungsverträgen beginnt diese Frist mit dem Erhalt der Vertragsbestätigung.
Der Verbraucher ist verpflichtet, Fehler in den angegebenen Zahlungsdaten unverzüglich mitzuteilen.
Kommt der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist der Unternehmer berechtigt, im gesetzlich zulässigen Umfang angemessene Mahn- und Inkassokosten zu berechnen.
Artikel 14 – Beschwerdeverfahren
Beschwerden über die Ausführung des Vertrages müssen innerhalb von sieben Tagen nach Feststellung des Mangels vollständig und eindeutig schriftlich eingereicht werden.
Eingehende Beschwerden werden innerhalb von 14 Tagen nach Eingang bearbeitet.
Benötigt die Bearbeitung mehr Zeit, erhält der Verbraucher innerhalb von 14 Tagen eine Eingangsbestätigung sowie eine Angabe über den voraussichtlichen Bearbeitungszeitraum.
Kann eine Beschwerde nicht einvernehmlich gelöst werden, entsteht ein Streitfall, der nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen behandelt wird.
Eine Beschwerde setzt die Verpflichtungen des Unternehmers nicht aus, sofern der Unternehmer dem nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt.
Ist eine Beschwerde berechtigt, wird der Unternehmer das betreffende Produkt nach eigener Wahl kostenlos ersetzen oder reparieren.
Artikel 15 – Anwendbares Recht
Für sämtliche Verträge zwischen EverN Boutique und dem Verbraucher gilt ausschließlich niederländisches Recht, soweit zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften nichts anderes vorsehen.
Dies gilt ebenfalls, wenn der Verbraucher seinen Wohnsitz außerhalb der Niederlande hat.
